Interpellation Nr. 41 Thomas Grossenbacher betreffend zonenplanerischer Folgen der Abstimmung über die Stadtrandentwicklungen Süd und Ost
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD):
Thomas Grossenbacher (GB):
Note
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort teilweise befriedigt.
Die Interpellation 15.5215 ist erledigt.
Interpellation Nr. 42 Beatrice Isler betreffend Rotlicht versus Wohnungsnot
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD):
Beatrice Isler (CVP/EVP):
Note
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort teilweise befriedigt.
Die Interpellation 15.5216 ist erledigt.
Interpellation Nr. 43 Christian Meidinger betreffend vollständiger vernünftige Überarbeitung der Verkehrsordnung in die verkehrsfreie Innenstadt Basel
Interpellation Nr. 56 Mustafa Atici betreffend die unkomplizierte Umsetzung des Verkehrskonzepts Innerstadt ist möglich
Note
Diese Interpellationen werden vom Regierungsrat gemeinsam sofort mündlich beantwortet.
RR Baschi Dürr, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD):
Christian Meidinger (SVP):
Note
Der Interpellant Christian Meidinger erklärt sich von der Antwort befriedigt.
Die Interpellation 15.5221 ist erledigt.
Mustafa Atici (SP):
Note
Der Interpellant Mustafa Atici erklärt sich von der Antwort teilweise befriedigt.
Die Interpellation 15.5237 ist erledigt.
Interpellation Nr. 44 Joël Thüring betreffend Einsatz des Wissenschaftlichen Forschungsdienstes der Stadtpolizei Zürich am Theaterplatz
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Baschi Dürr, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD):
Joël Thüring (SVP):
Note
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort befriedigt.
Die Interpellation 15.5223 ist erledigt.
Interpellation Nr. 45 Rudolf Rechsteiner betreffend Zweitmeinung zu Fragen der Atomsicherheit
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
Ruedi Rechsteiner (SP):
RR Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartementes (GD):
Ruedi Rechsteiner (SP):
Note
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort befriedigt.
Die Interpellation 15.5225 ist erledigt.
Interpellation Nr. 46 Michel Rusterholtz betreffend Niederlassung Scientology an der Burgfelderstrasse
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
Regierungspräsident Guy Morin, Vorsteher des Präsidialdepartementes (PD):
Michel Rusterholtz (SVP):
Note
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
Die Interpellation 15.5226 ist erledigt.
Interpellation Nr. 47 Sarah Wyss betreffend Fällung des Baumes "Rosie"
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD):
Sarah Wyss (SP):
Note
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort befriedigt.
Die Interpellation 15.5228 ist erledigt.
Interpellation Nr. 48 Mirjam Ballmer betreffend Trinkwasserschutz: auch vier Jahre nach Fukushima fehlt ein risikogerechter Notfallschutz
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat an der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Interpellation Nr. 49 Martina Bernasconi betreffend Standplatz für Fahrende in Basel-Stadt
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat an der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Martina Bernasconi (GLP):
Interpellation Nr. 54 Eric Weber betreffend Referendum neues Wahlgesetz - damit auch kleine Parteien eine Chance haben (Anfang 2016)
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
Eric Weber (fraktionslos):
Elisabeth Ackermann, Grossratspräsidentin:
ermahnt Eric Weber, zur Sache zu sprechen.
Eric Weber (fraktionslos):
Elisabeth Ackermann, Grossratspräsidentin:
teilt mit, dass sie versehentlich die Interpellation 54 vorgezogen hat. Die Interpellationen 50 - 53 werden anschliessend an diese Interpellation behandelt.
Regierungspräsident Guy Morin, Vorsteher des Präsidialdepartementes (PD):
Eric Weber (fraktionslos):
Note
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort befriedigt.
Die Interpellation 15.5235 ist erledigt.
Interpellation Nr. 50 Georg Mattmüller betreffend neuer Sexgewerbebetrieb in Wohnquartier
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD):
Georg Mattmüller (SP):
Note
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort teilweise befriedigt.
Die Interpellation 15.5231 ist erledigt.
Interpellation Nr. 51 Kerstin Wenk betreffend zusätzlicher Auflagen für Musikveranstalter
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat an der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Kerstin Wenk (SP):
Interpellation Nr. 52 Brigitta Gerber betreffend Medienmitteilung der Basler Staatsanwaltschaft vom 8.5.
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Baschi Dürr, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD):
Brigitta Gerber (GB):
Note
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
Die Interpellation 15.5233 ist erledigt.
Interpellation Nr. 53 Sibylle Benz Hübner betreffend Kriseninterventionsstelle in den Tagesstrukturen
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat an der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Sibylle Benz (SP):
Interpellation Nr. 55 Annemarie Pfeifer betreffend Schlachthof - in Basel werden nur noch Schweine geschlachtet
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartementes (GD):
Annemarie Pfeifer (CVP/EVP):
Note
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort befriedigt.
Die Interpellation 15.5236 ist erledigt.
Interpellation Nr. 57 Anita Lachenmeier betreffend Sicherheit auf dem Rhein
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat an der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Anita Lachenmeier-Thüring (GB):
Interpellation Nr. 58 Tanja Soland betreffend systematisches Filmen der Swiss Football League (SFL) von Privatpersonen
Note
Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.
RR Baschi Dürr, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD):
Tanja Soland (SP):
Note
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
